Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge über Coaching-, Trainings- und Ernährungsberatungsleistungen, die zwischen Karl Gustav Kaufmann, c/o POSTFLEX PFX-560-786, Emsdettener Straße 10, 48268 Greven (nachfolgend „Anbieter“), und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde“) geschlossen werden.
2. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB. Sie werden dem Kunden vor Vertragsschluss in Textform zur Verfügung gestellt und können jederzeit unter gustavkaufmann.de/agb abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
4. Individuell zwischen den Parteien getroffene Vereinbarungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.
5. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

1. Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich Fitness, Training und Ernährung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem individuellen Angebot, das dem Kunden vor Vertragsschluss in Textform übermittelt wird. Möglich sind insbesondere:
   • Online-Coaching (Process Coaching): individuell erstellte Trainings- und Ernährungspläne, deren laufende Anpassung sowie Betreuung per Nachricht oder Videocall. Regelmäßige Check-ins dienen ausschließlich der Erfassung körperlicher Parameter und des subjektiven Befindens, um die individuelle Betreuung daran auszurichten.
   • Personal Training vor Ort: angeleitete Trainingseinheiten in Dresden und Umgebung – beim Kunden zu Hause, im Freien (Outdoor) oder an einem individuell vereinbarten Ort.
   • Ernährungsberatung: Erstellung und Begleitung eines individuellen Ernährungskonzepts im präventiven Bereich.
   • Einzelleistungen: einzelne Trainings-, Personal-Training- oder Ernährungsberatungseinheiten nach gesonderter Vereinbarung.
2. Findet das Training in einem Fitnessstudio oder einer sonstigen Sportstätte statt, ist der Kunde selbst für eine gültige Mitgliedschaft, Zutrittsberechtigung und die Einhaltung der dortigen Hausordnung verantwortlich. Ein Vertragsverhältnis besteht insoweit ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Betreiber der Sportstätte; der Anbieter wird hierdurch nicht Vertragspartei.
3. Der Vertrag ist ein Dienstvertrag im Sinne der §§ 611 ff. BGB. Der Anbieter schuldet die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Leistungen, ausdrücklich jedoch nicht den Eintritt eines bestimmten Erfolges. Insbesondere wird kein bestimmtes Körpergewicht, keine bestimmte Körperzusammensetzung, keine Leistungssteigerung und kein sonstiges Trainings- oder Ernährungsziel zugesagt. Der Erfolg hängt maßgeblich von der eigenverantwortlichen und konsequenten Umsetzung durch den Kunden sowie von individuellen Faktoren ab, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat.
4. Die Leistungen werden vom Anbieter persönlich erbracht. Der Anbieter ist berechtigt, für einzelne Leistungen fachlich qualifizierte Dritte hinzuzuziehen; die Verantwortung gegenüber dem Kunden bleibt hiervon unberührt.
5. Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte und Methodik der Betreuung fachlich weiterzuentwickeln, soweit der vereinbarte Leistungszweck und der Umfang der Betreuung dadurch nicht beeinträchtigt werden und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.

1. Die Leistungen des Anbieters sind ausschließlich individuelle, auf den einzelnen Kunden zugeschnittene Beratungs-, Trainings- und Betreuungsleistungen.
2. Der Anbieter stellt insbesondere nicht bereit:
   • einen strukturierten Lehrgang, ein Curriculum oder aufeinander aufbauende Lernmodule,
   • vorproduzierte Lern-, Kurs- oder Schulungsvideos sowie Videobibliotheken,
   • Aufzeichnungen von Gruppen-Calls, Webinaren oder Seminaren zum zeitversetzten Abruf,
   • Workbooks, Skripte oder sonstige Lehrmaterialien zum selbstgesteuerten Wissenserwerb,
   • eine Überwachung oder Bewertung eines Lernfortschritts im Sinne einer Lernerfolgskontrolle. Check-ins, Rückmeldungen und Plananpassungen dienen ausschließlich der Erfassung körperlicher Parameter und der Steuerung der individuellen Betreuung, nicht der Kontrolle eines Wissenserwerbs.
3. Individuell erstellte Trainings- und Ernährungspläne sind personenbezogene Arbeitsmittel zur Umsetzung der Beratung. Sie dienen der Steuerung der individuellen Betreuung und nicht der systematischen Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten nach einem vorgegebenen Lehrplan.
4. Der Vertrag stellt daher keinen Fernunterrichtsvertrag im Sinne des § 1 Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) dar. Eine Zulassung nach § 12 FernUSG ist für die hier angebotenen Leistungen nicht erforderlich.

1. Die Darstellung der Angebote auf der Website des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Kontaktaufnahme. Über die Website kann kein Vertrag unmittelbar abgeschlossen werden.
2. Der Vertragsschluss erfolgt in folgenden Schritten:
   • Der Kunde nimmt über das Kontaktformular, per E-Mail oder über den Terminkalender Kontakt auf.
   • Es findet ein kostenloses und unverbindliches Erstgespräch statt. In diesem werden Zielsetzung, Leistungsumfang, Vertragslaufzeit und Vergütung individuell besprochen. Aus dem Erstgespräch entsteht keine Zahlungsverpflichtung.
   • Der Anbieter übermittelt dem Kunden anschließend ein individuelles Angebot in Textform (in der Regel per E-Mail), welches den Leistungsumfang, die Laufzeit, den Preis und den Leistungsbeginn benennt. Diese AGB sowie die Widerrufsbelehrung werden dem Angebot beigefügt.
   • Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde dieses Angebot in Textform annimmt.
3. Der Leistungsbeginn erfolgt – sofern nicht abweichend vereinbart – jeweils zum 1. oder zum 15. eines Kalendermonats. Der so festgelegte Tag bildet den Beginn des ersten Abrechnungszeitraums.
4. Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert, jedoch nicht öffentlich zugänglich gemacht. Der Kunde erhält Angebot, AGB und Widerrufsbelehrung in Textform und kann diese selbst archivieren.
5. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, einen Vertrag abzuschließen. Er kann eine Anfrage insbesondere dann ablehnen, wenn die angefragte Zielsetzung fachlich nicht seriös begleitet werden kann oder die zeitlichen Kapazitäten nicht ausreichen.

1. Die Mindestvertragslaufzeit wird individuell im Angebot festgelegt und beträgt in der Regel drei Monate, höchstens jedoch 24 Monate. Sie beginnt mit dem in § 4 Abs. 3 bestimmten Leistungsbeginn.
2. Nach Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch auf unbestimmte Zeit und wird monatlich abgerechnet, sofern er nicht zuvor gekündigt wurde.
3. In der Verlängerungsphase kann der Vertrag von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Die Kündigung wird zum Ablauf eines Monats nach ihrem Zugang wirksam.
4. Eine ordentliche Kündigung während der vereinbarten Mindestlaufzeit ist ausgeschlossen. Die Kündigung zum Ablauf der Mindestlaufzeit ist mit einer Frist von 14 Tagen zum Laufzeitende möglich.
5. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Kunden insbesondere vor, wenn ihm die weitere Teilnahme aufgrund einer ärztlich bescheinigten, dauerhaften Trainingsunfähigkeit nicht mehr möglich ist. Für den Anbieter liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor bei wiederholtem Zahlungsverzug des Kunden trotz Mahnung, bei wiederholter Verletzung der Mitwirkungspflichten nach § 8 oder bei einem Verstoß gegen § 10 oder § 12.
6. Jede Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail an gustavkaufmanncoaching@gmail.com). Der Zugang der Kündigung wird vom Anbieter in Textform bestätigt.
7. Eine Aussetzung oder Pausierung des Vertrages – etwa wegen Urlaub oder längerer Erkrankung – ist nicht pauschal vorgesehen. Auf Anfrage kann eine Pausierung im Einzelfall individuell und in Textform vereinbart werden; ein Anspruch darauf besteht nicht.
8. Einzeln gebuchte Leistungen nach § 2 Abs. 1 begründen kein Dauerschuldverhältnis. Sie enden mit ihrer Erbringung; einer Kündigung bedarf es insoweit nicht.

1. Die Vergütung richtet sich nach dem individuell vereinbarten Angebot. Auf der Website werden keine Festpreise ausgewiesen, da Umfang und Intensität der Betreuung individuell festgelegt werden.
2. Alle Preise sind Endpreise. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und dementsprechend auch nicht ausgewiesen.
3. Laufende Betreuungsleistungen sind monatlich im Voraus zu zahlen. Ein Abrechnungszeitraum umfasst einen Monat, gerechnet ab dem Leistungsbeginn nach § 4 Abs. 3. Die Vergütung für den jeweiligen Abrechnungszeitraum ist zu dessen Beginn fällig, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist.
4. Einzelleistungen werden nach Erbringung in Rechnung gestellt. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
5. Als Zahlungsarten stehen Banküberweisung und PayPal zur Verfügung. Bei Zahlung per PayPal gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen des Zahlungsdienstleisters. Etwaige Gebühren des vom Kunden gewählten Zahlungsweges trägt der Kunde nur, soweit sie gesetzlich zulässig erhoben werden dürfen.
6. Gerät der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Bestimmungen (§§ 286, 288 BGB). Der Anbieter ist berechtigt, die Erbringung weiterer Leistungen zurückzuhalten, wenn der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung länger als 14 Tage mit einer fälligen Zahlung in Verzug ist. Die Zahlungspflicht für den laufenden Abrechnungszeitraum bleibt hiervon unberührt, abzüglich ersparter Aufwendungen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Anbieter kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
7. Eine Anpassung der Vergütung ist frühestens nach Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit möglich und nur, soweit sich die Kosten des Anbieters für die Leistungserbringung nachweislich erhöht haben – insbesondere Kosten für Software-Lizenzen und Betriebsmittel, Versicherungsbeiträge, Fortbildungen sowie Miet- und Fahrtkosten. Kostensenkungen sind in gleicher Weise zu berücksichtigen. Der Anbieter teilt eine beabsichtigte Preisanpassung mindestens sechs Wochen vor deren Wirksamwerden in Textform mit. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Anpassung außerordentlich zu kündigen. Auf dieses Recht wird in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen.
8. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.

1. Termine für Trainingseinheiten, Beratungsgespräche und Check-ins werden individuell vereinbart – entweder über den auf der Website eingebundenen Terminkalender oder in direkter Absprache.
2. Vereinbarte Termine kann der Kunde bis spätestens 24 Stunden vor dem geplanten Beginn kostenfrei absagen oder verschieben. Die Absage hat in Textform oder per Nachricht über den vereinbarten Kommunikationsweg zu erfolgen.
3. Bei einer späteren Absage oder bei Nichterscheinen wird der Termin abzüglich ersparter Aufwendungen berechnet bzw. auf ein gebuchtes Kontingent angerechnet. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Anbieter kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Eine Berechnung erfolgt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass die Verhinderung auf einem von ihm nicht zu vertretenden Grund beruht – etwa akuter Erkrankung oder einem Unfall. In diesem Fall wird ein Ersatztermin angeboten.
4. Erscheint der Kunde verspätet, endet die Einheit gleichwohl zum ursprünglich geplanten Zeitpunkt. Eine Verlängerung oder anteilige Erstattung erfolgt nicht.
5. Muss der Anbieter einen Termin absagen, bietet er dem Kunden unverzüglich einen Ersatztermin an. Kommt ein Ersatztermin nicht zustande, wird die betreffende Leistung anteilig erstattet oder gutgeschrieben.
6. Bei Outdoor-Einheiten kann der Anbieter den Termin aus Gründen der Sicherheit – insbesondere bei Gewitter, Glätte oder extremer Witterung – verlegen oder in eine gleichwertige Alternative umwandeln.

1. Eine sachgerechte Betreuung setzt vollständige und wahrheitsgemäße Angaben des Kunden voraus. Der Kunde ist daher verpflichtet, vor Beginn der Betreuung insbesondere über bestehende Erkrankungen, Verletzungen, Beschwerden, Operationen, Medikamenteneinnahmen, Unverträglichkeiten, Allergien sowie eine bestehende Schwangerschaft zu informieren, soweit diese für Training oder Ernährung von Bedeutung sein können.
2. Änderungen dieser Umstände während der Vertragslaufzeit hat der Kunde dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
3. Bestehen Vorerkrankungen, Beschwerden oder sonstige gesundheitliche Einschränkungen, ist der Kunde verpflichtet, vor Aufnahme des Trainings oder der Ernährungsumstellung ärztlichen Rat einzuholen und die sportliche Belastbarkeit abklären zu lassen. Der Anbieter kann die Vorlage einer entsprechenden ärztlichen Freigabe verlangen und die Leistungserbringung bis zu deren Vorlage zurückstellen.
4. Der Kunde setzt Trainings- und Ernährungsempfehlungen eigenverantwortlich um. Er ist verpflichtet, auf die eigenen Körpersignale zu achten und das Training bei Schmerzen, Schwindel, Unwohlsein oder sonstigen Warnsignalen sofort abzubrechen sowie den Anbieter zu informieren.
5. Der Kunde stellt für Online-Termine eine geeignete technische Ausstattung und eine stabile Internetverbindung bereit. Für Vor-Ort-Einheiten sorgt er für geeignete Sportkleidung sowie eine sichere und ausreichend große Trainingsfläche.
6. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten trotz Aufforderung nicht nach und ist dem Anbieter die Leistungserbringung dadurch nicht oder nur eingeschränkt möglich, bleibt der Vergütungsanspruch des Anbieters abzüglich ersparter Aufwendungen bestehen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Anbieter kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

1. Der Anbieter erbringt keine Leistungen der Heilkunde im Sinne des Heilpraktikergesetzes, keine Ernährungstherapie, keine Diätberatung bei krankheitsbedingtem Bedarf, keine Physiotherapie und keine psychotherapeutische Behandlung.
2. Sämtliche Empfehlungen zu Training, Ernährung, Regeneration und Nahrungsergänzung sind unverbindliche Vorschläge auf Grundlage der vom Kunden selbst gemachten Angaben. Der Kunde entscheidet in eigener Verantwortung, ob und in welchem Umfang er diese Empfehlungen umsetzt.
3. Bei bestehenden oder vermuteten Erkrankungen, bei Beschwerden, bei der Einnahme von Medikamenten sowie in besonderen Lebensphasen wie einer Schwangerschaft ist ausschließlich ärztlicher oder therapeutischer Rat maßgeblich. Ärztliche Anordnungen haben stets Vorrang vor Empfehlungen des Anbieters.
4. Empfehlungen zu Nahrungsergänzungsmitteln stellen keine Zusage einer gesundheitlichen Wirkung dar. Der Kunde prüft Verträglichkeit und Zulässigkeit eigenverantwortlich, im Zweifel nach ärztlicher Rücksprache.
5. Körperliches Training ist mit einem allgemeinen, nicht vollständig vermeidbaren Verletzungsrisiko verbunden. Der Kunde nimmt in Kenntnis dieses Umstands teil.
6. Sollte der Anbieter im Verlauf der Betreuung Anhaltspunkte dafür erkennen, dass eine ärztliche oder therapeutische Abklärung angezeigt ist, wird er den Kunden hierauf hinweisen und kann die weitere Betreuung von einer solchen Abklärung abhängig machen.

1. Alle vom Anbieter erstellten Inhalte – insbesondere Trainingspläne, Ernährungspläne, Auswertungen, Anleitungen, Grafiken und schriftliche Ausarbeitungen – sind urheberrechtlich geschützt.
2. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, diese Inhalte für seine eigenen, persönlichen Zwecke zu nutzen. Dieses Recht besteht auch nach Vertragsende fort.
3. Nicht gestattet sind insbesondere die Weitergabe an Dritte, die Veröffentlichung, die öffentliche Zugänglichmachung, die Vervielfältigung zu Verbreitungszwecken, der Verkauf sowie jede kommerzielle Verwertung der Inhalte – auch in bearbeiteter Form und auch nach Beendigung des Vertrages.
4. Bild-, Ton- oder Bildschirmaufzeichnungen von Beratungsgesprächen, Videocalls oder Trainingseinheiten sind nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung beider Parteien zulässig.
5. Bei einem schuldhaften Verstoß gegen die Absätze 3 oder 4 ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen; gesetzliche Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz bleiben unberührt.

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Ebenso unbeschränkt haftet er bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie und nach dem Produkthaftungsgesetz.
2. Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
3. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
4. Unbeschadet der Absätze 1 und 2 haftet der Anbieter nicht für Schäden, soweit diese ausschließlich darauf beruhen, dass der Kunde
   • unrichtige, unvollständige oder verspätete Angaben zu seinem Gesundheitszustand gemacht hat (§ 8),
   • Empfehlungen abweichend von der Anleitung des Anbieters umgesetzt hat,
   • trotz Hinweis des Anbieters keine ärztliche Abklärung eingeholt hat, oder
   • Empfehlungen nach Vertragsende ohne erneute Rücksprache fortführt.
   Die unbeschränkte Haftung nach Absatz 1 – insbesondere für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – bleibt in jedem Fall unberührt.
5. Ein bestimmter Erfolg wird nach § 2 Abs. 3 nicht geschuldet; eine Haftung für das Ausbleiben eines angestrebten Trainings- oder Ernährungsziels besteht daher nicht.
6. Für mitgeführte Wertsachen bei Vor-Ort-Terminen wird keine Haftung übernommen, soweit den Anbieter kein Verschulden trifft.
7. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

1. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen persönlichen und geschäftlichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen.
2. Die Verschwiegenheitspflicht besteht über das Ende des Vertrages hinaus fort. Sie gilt nicht, soweit eine gesetzliche Offenlegungs- oder Auskunftspflicht besteht.
3. Eine Verwendung von Erfahrungsberichten, Zitaten, Fotografien oder Trainingsergebnissen des Kunden zu Marketingzwecken erfolgt ausschließlich auf Grundlage einer vorherigen, gesonderten und jederzeit widerrufbaren Einwilligung des Kunden in Textform.

1. Personen unter 16 Jahren werden nicht betreut.
2. Bei Personen zwischen dem vollendeten 16. und dem vollendeten 18. Lebensjahr kommt der Vertrag mit dem oder den Erziehungsberechtigten zustande. Die Einwilligung des oder der Erziehungsberechtigten ist dem Anbieter vor Vertragsbeginn in Textform vorzulegen.
3. Der oder die Erziehungsberechtigte bestätigt mit der Einwilligung, über Inhalt, Umfang und die Hinweise nach § 9 informiert zu sein und die Angaben zum Gesundheitszustand nach § 8 zu verantworten.
4. Der Anbieter behält sich vor, einen Altersnachweis zu verlangen.

Verbrauchern steht bei Verträgen, die im Wege des Fernabsatzes oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden, ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Unternehmern im Sinne des § 14 BGB steht ein Widerrufsrecht nicht zu.

1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
2. Informationen zur Verarbeitung im Zusammenhang mit dem Besuch der Website enthält die Datenschutzerklärung.
3. Für die Datenverarbeitung im Rahmen einer laufenden Betreuung – insbesondere für gesundheitsbezogene Angaben, Körperdaten und Fortschrittsdokumentation – erhält der Kunde vor Vertragsbeginn eine gesonderte Datenschutzinformation. Die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten im Sinne des Art. 9 DSGVO erfolgt ausschließlich auf Grundlage einer ausdrücklichen, jederzeit widerrufbaren Einwilligung des Kunden.

1. Der Anbieter behält sich vor, diese AGB für laufende Dauerschuldverhältnisse zu ändern, soweit dies zur Anpassung an eine geänderte Rechtslage oder an höchstrichterliche Rechtsprechung erforderlich ist oder um eine nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücke zu schließen, und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Änderungen der Hauptleistungspflichten und der Vergütung sind von diesem Vorbehalt ausdrücklich nicht erfasst; für Preisanpassungen gilt ausschließlich § 6 Abs. 7.
2. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung in Textform, gelten die Änderungen als angenommen. Auf die Bedeutung seines Schweigens und auf sein Widerspruchsrecht wird der Kunde in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
3. Widerspricht der Kunde fristgerecht, wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgeführt. Dem Kunden steht in diesem Fall zusätzlich das Recht zu, den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen.

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Ort der im Impressum angegebenen Geschäftsanschrift des Anbieters. Gesetzliche ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
3. Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
4. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses. Individualabreden nach § 305b BGB bleiben unberührt.
5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.